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Verkehrsunfallkommission Landkreis Barnim
Die Verkehrsunfallkommission (VUK) ist zuständig für das Erkennen und Beseitigen von Unfallhäufungsstellen und thematischen Unfallhäufungsbereichen im öffentlichen Verkehrsraum ihres Zuständigkeitsbereiches. Strategische Ziele: Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr Reduzierung der...
Unterhaltsvorschuss
Unterhaltsvorschuss ist eine besondere Hilfe für Kinder von Alleinerziehenden. Alleinerziehende, die für ihr Kind keinen oder nicht regelmäßig Unterhalt erhalten, können Unterhaltsvorschuss beantragen. Unterhaltsvorschuss kann von alleinerziehenden Elternteilen (ledig, verwitwet, geschieden...
Internetbasierte Fahrzeugzulassung
Elterngeld
Anspruch auf Elterngeld nach dem BEEG (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz haben Eltern, die: - ihre Kinder nach der Geburt selbst betreuen und erziehen, - keine oder keine volle Erwerbstätigkeit ausüben, - mit ihren Kindern in einem Haushalt...
Nachrichten
Zulassung als Kindertagespflegepersonen
Möchten Sie gerne Kindertagespflegeperson im Landkreis Barnim werden, freuen wir uns über eine Nachricht mit von Ihnen mit Ihren Kontaktdaten an kindertagespflege@kvbarnim.de. Antragsformular, Informationen zur Finanzierung und die aktuell gültige Richtlinie erhalten Sie im Rahmen eines ersten...
Bekanntmachung zur Europawahl 2024
Wahl des Kreistages - 9. Juni 2024
Kindertagesbetreuung
Voraussetzung für die Betreuung Ihres Kindes in einer Kindertagesstätte oder Kindertagespflegestelle ist ein gültiger Rechtsanspruch. weitere Informationen und Antrag Ein Antrag auf Wunsch- und Wahlrecht ist nur zu stellen, wenn das Kind außerhalb des Landes Brandenburg betreut werden soll. weitere...
Unterstützung von mehrtägigen Kita-Fahrten
Für eine mehrtägige Kita-Fahrt besteht die Möglichkeit, durch die jeweilige Kindertageseinrichtung einen Antrag auf Unterstützung zu stellen. Ihre Ansprechpartnerin für Fragen und Anträge ist Frau Heyduck, Tel. 03334-214 1196, E-Mail kindertagesbetreuung@kvbarnim.de.
Kulturförderung
Der Landkreis Barnim fördert das kulturelle Leben und die Vermittlung des kulturellen Erbes in seinem Gebiet. Dafür stellt er jährlich im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel einen Etat zur Verfügung. Das Verfahren der Antragstellung, Bewilligung und Verwendungsnachweisführung für...
Informationen zur Aviären Influenza (Geflügelpest)
26. Juni 2024 Hausgeflügel vor der Geflügelpest schützen - Empfehlungen für Kleinbetriebe und Hobbyhaltungen mit Geflügelhaltung (unter 1.000 Tiere)
Antrag auf Abweichung (Bauordnungsrecht)
Grundsätzlich müssen bauliche Anlagen und Grundstücke den Anforderungen der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) entsprechen. Gem. § 67 BbgBO können Abweichungen von den Anforderungen zugelassen werden, wenn dem Schutzziel der Anforderung entsprochen wird und die Abweichung mit den...
Bauanzeige
Wohngebäude der Gebäudeklasse 1 und 2 mit den dazugehörigen notwendigen Stellplätzen, Abstellplätzen für Fahrräder, Garagen, Nebengebäude und Nebenanlagen im Geltungsbereich eines rechtgültigen Bebauungsplanes nach § 30 BauGB, können auf Wunsch der Bauherrschaft abweichend von den §§ 63 und 64...
Vorbescheid (Bauvoranfrage) für ein Bauvorhaben
Die Bauherrin oder der Bauherr kann durch eine sogenannte Bauvoranfrage einen Antrag zur Beantwortung einzelner Fragen zu einem Bauvorhaben stellen. Die Bauaufsichtsbehörde beantwortet (nur) die (gestellten) Fragen/n durch Bescheid. Beachte: Der Vorbescheid ist keine Baugenehmigung! Er berechtigt...
Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren
Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren bringt eine wesentliche verfahrensrechtliche Erleichterung und kann nur auf Bauvorhaben von Wohngebäuden der Gebäudeklasse 1 bis 3 im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes nach § 30 Baugesetzbuch angewendet werden. Die Vereinfachung solcher Bauvorhaben kann...
Bauantrag
Im Baugenehmigungsverfahren wird die Zulässigkeit von genehmigungspflichtigen Anlagen geprüft. Dabei werden die Zulässigkeitsvoraussetzungen eines konkreten Vorhabens nach Anforderungen des Baugesetzbuches, der Bauordnung und andere öffentlich-rechtliche Vorschriften, soweit sie das Vorhaben...
Straßensperrungen
Verkehrsrechtliche Anordnungen zur Durchführung von Baumaßnahmen an Straßen, Haltverbote für Umzüge etc. Zur Durchführung von Arbeiten auf öffentlichen Verkehrsflächen (Straßen, Gehwege, Seitenstreifen u.ä.), dazu zählen auch Umzüge, müssen Unternehmer, die die Arbeiten durchführen, einen Antrag...
Rote Oldtimerkennzeichen
Das Fahrzeug muss mindestens 30 Jahre alt sein. Das zugeteilte Oldtimerkennzeichen kann ein Wechselkennzeichen für mehrere Oldtimer Fahrzeuge sein. Mit diesem Kennzeichen können Kraftfahrzeuge an Veranstaltungen teilnehmen, die der Darstellung von Oldtimer-Fahrzeugen und der Pflege des...
Rote Dauerkennzeichen / Händlerkennzeichen
Das rote Dauerkennzeichen / Händlerkennzeichen darf nur für folgende Fahrten verwendet werden: 1. Prüfungsfahrten: die Fahrt zur Durchführung der Prüfung des Fahrzeugs durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr oder Prüfingenieur einer amtlich...
Ausfuhrkennzeichen
Soll ein zulassungspflichtiges Kraftfahrzeug mit eigener Triebkraft oder ein Anhänger hinter einem Kraftfahrzeug dauerhaft in einen anderen Staat verbracht werden, so ist ein befristetes Ausfuhrkennzeichen in der zuständigen Zulassungsbehörde zu beantragen.
Umkennzeichnung (nach Verlust oder Diebstahl)
Wenn das oder die amtliche(n) Kennzeichen verloren oder gestohlen wurden, muss dem Fahrzeug ein neues amtliches Kennzeichen zugeteilt werden. Es ist nicht möglich, das gleiche Kennzeichen erneut zu erhalten! Das gestohlene oder verlorene Kennzeichen wird für 10 Jahre gesperrt. Eine Umkennzeichnung...
Ausstellung/ Änderung von Fahrzeugdokumenten
Verlust/ Diebstahl von Fahrzeugdokumenten Falls Sie Ihre Fahrzeugdokumente verloren haben oder diese durch Diebstahl abhanden gekommen sind, sind Sie verpflichtet, sich Ersatzdokumente ausstellen zu lassen. Sollte Ihnen die Zulassungsbescheinigung Teil I oder Teil II durch Verlust abhanden gekommen...
Abmeldung eines Fahrzeuges
Soll ein zugelassenes Fahrzeug außer Betrieb gesetzt/abgemeldet werden, hat der Halter dies bei der Zulassungsbehörde unter Vorlage der Zulassungsbescheinigung Teil I zu beantragen und die Kennzeichen zur Entstempelung vorzulegen. Wenn Ihr Fahrzeug nach dem 1. Januar 2015 zugelassen wurde, können...
Kurzzeitkennzeichen
Ein Kurzzeitkennzeichen ist bis zu 5 Tage (ab Tag der Beantragung) gültig und darf nur zum Zweck einer Überführungs- oder Probefahrt genutzt werden. Die Zuteilung von Kurzzeitkennzeichen ist bei der örtlich zuständigen Zulassungsbehörde oder die für den Standort des Fahrzeuges zuständigen...
Veräußerungsanzeige
Es empfiehlt sich das Fahrzeug vor Übergabe an den Käufer abzumelden, da nur mit der Außerbetriebsetzung zeitgleich die Steuer- sowie Versicherungspflicht endet. Das Einreichen einer/s Veräußerungsanzeige/Kaufvertrages ersetzt die Außerbetriebsetzung des Fahrzeuges nicht. Wenn Ihr Fahrzeug nach dem...
Feuerwehrtechnisches Zentrum (FTZ) / Atemschutzübungsanlage
Der Landkreis stellt die Atemschutzübungsanlage im Feuerwehrtechnischen Zentrum (FTZ) für die jährliche Belastungsübung der Atemschutzgeräteträger zur Verfügung. Für die Übungsanlage wurde ein Onlinekalender eingerichtet, über den die Termine reserviert werden können. Ziel der Ausbildung ist, den...
Katastrophenschutz und Rettungsdienst
Rettungsdienst Der Landkreis als Träger des Rettungsdienstes organisiert die bedarfsgerechte und flächendeckende Notfallrettung von Personen, den qualifizierten Krankentransport sowie die Bewältigung von Massen-anfällen von Verletzten im Zusammenwirken mit dem Katastrophenschutz. Grundlage der...
Zivil- und Katastrophenschutz
Als untere Katastrophenschutzbehörde ist der Landkreis für die Planung und Organisation vorberei-tender Maßnahmen zur Bekämpfung von Großschadensereignissen und Katastrophen sowie für die Abwehr und Beseitigung von deren Folgen zuständig. Im abwehrenden Katastrophenschutz zieht der Landkreis...
Organisation und Durchführung der weitergehenden Aus- und Fortbildung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen
Der Landkreis organisiert die weitergehende Aus- und Fortbildung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen auf Grundlage der Bedarfe der Freiwilligen Feuerwehren der Ämter und amtsfreien Gemein-den. Die Aus- und Fortbildung wird von qualifizierten Kreisausbildern durchgeführt, die nach erfolg-reichem...
Organisation und Durchführung des Rettungsdienstes
Der Landkreis als Träger des Rettungsdienstes organisiert die bedarfsgerechte und flächendeckende Notfallrettung von Personen, den qualifizierten Krankentransport sowie die Bewältigung von Massen-anfällen von Verletzten im Zusammenwirken mit dem Katastrophenschutz. Grundlage der...
Veranstaltungen im öffentlichen Straßenverkehr
Um Veranstaltungen durchzuführen, die sich auf den öffentlichen Straßenverkehr auswirken, muss der Veranstalter einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung gemäß § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde stellen. Zu solchen Veranstaltungen zählen z.B. Volksfeste,...
Aufstellen von Containern, Baugerüsten
Das Einbringen von Hindernissen in den öffentlichen Verkehrsraum (Straßen sowie Gehwege), die vom eigentlichen Nutzungszweck abweichen, bedarf einer Ausnahmegenehmigung durch die Untere Straßenverkehrsbehörde.
Ausnahme vom Sonntags- und Ferienreisefahrverbot
LKW mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 7,5 t und LKW mit Anhänger dürfen an Sonn- und Feiertagen gemäß § 30 der Straßenverkehrsordnung (StVO) in der Zeit von 0:00 Uhr bis 22:00 Uhr nicht fahren. Ausnahmen können durch die Untere Straßenverkehrsbehörde genehmigt werden. Der Antragsteller...
Ausnahme von der Helm- und Gurtpflicht
Die Straßenverkehrsbehörde kann Berechtigten auf Antrag Ausnahmegenehmigungen zur Befreiung vom Anlegen eines Sicherheitsgurts bzw. von der Tragepflicht eines Schutzhelms erteilen. Voraussetzung dafür ist die medizinische Erfordernis, die durch einen Arzt bestätigt werden muss.
Fahrverbot (Führerscheinabgabe)
Für die Dauer des Fahrverbots werden Führerscheine amtlich verwahrt. Die Verbotsfrist kann erst ab dem Tag der Abgabe bei der Behörde gerechnet werden.
Gewerbliche Personenbeförderung (Taxi- und Mietwagenkonzession)
Wollen Sie gewerblich Personen mit einem Kraftfahrzeug befördern? Dann wird eine Genehmigung für den Gelegenheitsverkehr gem. Personenbeförderungsgesetz (PBefG) benötigt.Folgende Formen des Gelegenheitsverkehrs sind zu unterscheiden: Taxi gemäß § 47 PBefG ...
Fahrerlaubnis beantragen
Bei allen Anträgen muss die antragstellende Person persönlich in der Fahrerlaubnisbehörde erscheinen. Es wird zur Legitimation ein gültiges Ausweisdokument benötigt. Ist diesem Ausweisdokument nicht der aktuelle Hauptwohnsitz zu entnehmen, wird zusätzlich eine von Ihrer Einwohnermeldebehörde...
Anordnung von Verkehrszeichen zur Durchführung von Drück- und Treibjagden
Die verkehrsrechtliche Anordnung von Verkehrszeichen zur Durchführung von Drückjagden erfolgt durch die untere Straßenverkehrsbehörde. Die verkehrsrechtliche Anordnung zur Aufstellung der erforderlichen Verkehrszeichen erfolgt gegenüber dem Baulastträger der Straße. Der die Jagd Durchführende muss...
Aufbauseminar / Besonderes Aufbauseminar
Ist gegen den Inhaber einer Fahrerlaubnis wegen einer innerhalb der Probezeit begangenen Straftat oder Ordnungswidrigkeit eine rechtskräftige Entscheidung ergangen, so hat ihm die Fahrerlaubnisbehörde seine Teilnahme an einem Aufbauseminar anzuordnen. Wurde die Straftat oder Ordnungswidrigkeit...
Fahreignungsseminar
Das Fahreignungsseminar soll verkehrsauffällige Kraftfahrer(innen) dabei unterstützen, sicherheitsrelevante Mängel in ihrem Verkehrsverhalten zu erkennen und ihr Fahrverhalten zu ändern, sodass sie sich zukünftig im Straßenverkehr regelkonform verhalten. Die Teilnahme an einem Fahreignungsseminar...
KATRETTER - Mit dem Smartphone gegen den plötzlichen Herztod
Herzinfarkt! Jetzt zählt jede Minute! Bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes vergeht oftmals wertvolle Zeit, die über Leben und Tod Betroffener entscheiden kann. Um die Zeit bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes effektiv zu nutzen und frühzeitig Wiederbelegungsmaßnahmen durchzuführen, wird in...
Marktfestsetzung
Das Ordnungsamt/Gewerbeaufsicht im Landkreis Barnim ist Ansprechpartner für Fragen in Bezug auf das Verfahren zur Marktfestsetzung. Marktfestsetzung Wenn Sie eine Ausstellung oder einen Großmarkt für gewerbliche Anbieter veranstalten wollen, können Sie eine behördliche Festsetzung beantragen. Ihnen...