15. September 2024 - Staatskanzlei Brandenburg
Angesichts möglicher Hochwasser auch in Brandenburg verständigten sich am heutigen Sonntagnachmittag Landesregierung, Landkreise und kreisfreie Städte auf ein abgestimmtes Vorgehen. Die Telefonkonferenz hatte Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke aufgrund der sich in den Flusszuläufen nach Brandenburg in Polen und Tschechien zuspitzenden Lage kurzfristig einberufen. An der Beratung nahmen auch Vertreter des Technischen Hilfswerks, des Landeskommandos der Bundeswehr und der Feuerwehr teil. Zugleich wurde vereinbart, beiden Ländern, aber auch eventuell betroffenen Bundesländern, technische Hilfe anzubieten und bei Bedarf umgehend zu handeln.
Nach Auskunft des zuständigen Umweltministers Axel Vogel kann bis ab Mitte kommender Woche an Elbe und Oder Warnstufe 3 erreicht werden, auch Stufe 4 ist nicht ausgeschlossen. Für die Lausitzer Neiße, die Schwarze Elster und die Spree entscheidet die Menge der noch fallenden Niederschläge, ob Stufe 2 erreicht oder gar überschritten wird. Die Hochwassermeldezentrale und das Pegelportal Brandenburg unter https://pegelportal.brandenburg.de/start.php informieren über den aktuellen Stand. Genauere Prognosen können am Montag gegeben werden.
Woidke im Anschluss an die Konferenz: "Wir müssen vor der Lage bleiben und uns rechtzeitig auf mögliche Gefahren vorbereiten. Wir hoffen das Beste und bereiten uns auf das Schlimmste vor. Deshalb ist der Landesregierung eine frühzeitige Abstimmung mit den relevanten Partnern sehr wichtig. Den Landräten und Oberbürgermeistern, der Bundeswehr, der Feuerwehr und dem THW danke ich für ihre vorbereitenden Arbeiten. Bereits gestern habe ich mich von Umweltminister Axel Vogel über die Schutzvorbereitungen an der Neiße in Guben informieren lassen, da am dortigen Plastinarium ein Teilstück der Schutzanlagen zwar im Bau, aber noch nicht fertiggestellt ist. Dort werden jetzt Sicherungsmaßnahmen vorgenommen."
Vogel: "Angesichts der prognostizierten Hochwassersituationen und der Lage in Polen, Tschechien und Sachsen müssen wir sehr wachsam sein. Das Landesamt für Umwelt hat frühzeitig Rufbereitschaften angeordnet, die Meldewege sowie Abstimmungsprozesse mit den zuständigen Institutionen beim Bund, den Ländern und den Wasser- und Bodenverbänden nochmals geprüft und beobachtet die Entwicklung aufmerksam. Auch mit den Nachbarländern steht das Landesamt im engen Austausch. Klar ist aber auch, dass durch die vom Menschen verursachte Erderwärmung solche Extremwettereignisse künftig häufiger auftreten werden - mit den entsprechenden Folgen. Mit dem Klimaplan und der Klimaanpassungsstrategie hat Brandenburg in dieser Legislatur die Grundsteine für eine vorausschauende Klimapolitik gelegt, die auch künftig konsequent verfolgt und umgesetzt werden muss, um Schäden von Leib und Leben, Hab und Gut abzuwenden."
Innenminister Michael Stübgen: "Nur durch gute Vorbereitung können wir im Notfall richtig handeln. Deshalb haben wir THW, Feuerwehr und Bundeswehr informiert. Sie stehen für eventuelle Unterstützungsmaßnahmen bereit. Wir sind im ständigen Austausch mit den Landkreisen und kreisfreien Städten. 2,6 Millionen Sandsäcke haben wir erstmal vorrätig. Hoffen wir, dass wir nicht darauf zurückgreifen müssen."
Laut Stübgen ist das Krisenmanagement in seinem Haus bereits aktiviert. Am Montag erfolgen gemeinsam mit dem Umweltministerium detaillierte Absprachen mit den Kommunen für eventuell notwendige Vorsorgemaßnahmen. THW, Feuerwehr und Bundeswehr sind für eventuell notwendige Unterstützungsmaßnahmen vorbereitet.