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Seit dem 20. Dezember 2011 besteht für die Pläne zur Erstellung oder wesentlichen Veränderung sowie den Betrieb von Kanalisationsnetzen für die öffentliche Abwasserbeseitigung oder die private Abwasserbeseitigung von befestigten gewerblichen Flächen, die größer als drei Hektar sind und die...

Wer Fahrschüler ausbilden möchte, der braucht eine Fahrlehrerlaubnis bzw. Fahrschulerlaubnis. Diese Erlaubnis orientiert sich an den Fahrerlaubnisklassen und wird auf Antrag erteilt. Für diese Antragstellung ist ein persönliches Erscheinen in meiner Behörde erforderlich. Aufgrund der Komplexität...

Das Liegenschaftskataster ist der vollständige und aktuelle Nachweis der Flurstücke und Gebäude (= Liegenschaften) und wird im Amtlichen LiegenschaftsKatasterInformationsSystem (ALKIS) abgebildet. In ALKIS werden beschreibende Informationen der Liegenschaften, z.B. Eigentümer,...

Laut Brandenburgischem Datenschutzgesetz (BbgDSG) ist die Übermittlung personenbezogener Daten besonders geschützt. Der Bezug personenbezogener Daten berechtigt ausschließlich zur Verwendung zum angegebenen Zweck. Angaben zum Eigentümer eines Grundstückes werden daher nur weitergegeben an...

Benötigen Sie Angaben zur Bodengüte und Ertragsfähigkeit landwirtschaftlich genutzter Flächen oder Grünlandflächen können wir Ihnen Ackerzahl, Grünlandzahl und Ertragsmeßzahl mitteilen.

Wenn es um den Eigentümerwechsel eines Grundstückes geht, wird eine Bescheinigung über die Alteigentümer verlangt. Die sogenannte Flurstücksdatenrückverfolgung können wir offiziell bis zum Jahr 1933 vornehmen. Aber auch weiter zurückreichende Recherchen bis zum Jahr 1865 sind möglich. Wertvolle...

Das Eigentum an einem Teil eines Grundstückes kann vor dem beabsichtigten Grundstücksverkauf frei von Belastungen übertragen werden, wenn durch ein behördliches Zeugnis festgestellt wird, dass diese Belastungen für die Berechtigten unschädlich sind (Unschädlichkeitszeugnis). Einen Antrag kann jeder...

Sie können Luftbildaufnahmen (Orthophotos) mit hinterlegter Flurkarte oder ohne hinterlegter Flurkarte (Befliegungszeitraum 2009/2010) ausgedruckt auf Papier erwerben. Außerdem bieten wir in unterschiedlichen Papierformaten eine Kreisübersichtskarte an, welche die gültigen Flur-,...

Die im Amtlichen Liegenschaftskatasterinformationssystem (ALKIS) geführten beschreibenden  Informationen der Liegenschaften, z.B. Eigentümer, Lagebezeichnung, Nutzungsart, Fläche, Bodenwertzahlen, aber auch die geometrischen Informationen der Liegenschaften können in verschiedenen...

Das Amtliche Liegenschaftskatasterinformationssystem (ALKIS) enthält die Geobasisdaten der Liegenschaften. ALKIS vereint die bisher getrennt und mehrfach gespeicherten Daten des Automatisierten Liegenschaftsbuches (ALB) und der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK) in einem Datenmodell. Dies...

Dies sind die Bankverbindungen des Landkreises Barnim: Hauptkonto des Landkreises Barnim Sparkasse Barnim IBAN: DE31 1705 2000 2310 0000 03 BIC: WELA DE D1 GZE Gläubiger-ID: DE 66 ZZZ 00000021576 Konto der Barnimer Dienstleistungsgesellschaft mbH Sparkasse Barnim IBAN: DE61 1705 2000 3120 0542 23...

Förderung von Projekten im Rahmen der IWES Der Landkreis Barnim fördert gemeindeübergreifende Projekte mit regionaler Ausstrahlung und Schaffung von Struktureffekten, die sich den Handlungsfeldern der Integrierten Wirtschaftsentwicklungsstrategie (IWES) zuordnen lassen. Handlungsfelder der IWES...

Der Landkreis Barnim fördert die Professionalisierung der Arbeit von Touristinformationsstellen. Mit Unterstützung kreislicher Mittel sollen Betreiber von Touristinformationsstellen einerseits die vorgegebenen Qualitätsstandards der i-Marke des Deutschen Tourismusverbandes sichern bzw. erreichen,...

Die Verfütterung von Fischmehl an Wiederkäuer ist im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt anzeigepflichtig.

Wer Rinder, Schweine, Schafe, Ziegen, Einhufer, Hühner, Enten, Gänse, Fasane, Perlhühner, Rebhühner, Tauben, Truthühner, Wachteln oder Laufvögel halten will, hat dies der zuständigen Behörde vor Beginn der Tätigkeit (SG Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt) unter Angabe: des Namens des...

Für Rinderhalter besteht die Verpflichtung, alle im Betrieb befindlichen Rinder durch zwei identische Ohrmarken zu kennzeichnen bzw. kennzeichnen zu lassen. Im Betrieb geborene Kälber sind innerhalb von 7 Tagen zu kennzeichnen und der zentralen Datenbank (HIT) zu melden. Beim Zukauf von Rindern aus...

Schweine sind vom Tierhalter im Ursprungsbetrieb spätestens mit dem Absetzen mit einer ihm von der zuständigen Behörde zugeteilten Ohrmarke dauerhaft zu kennzeichnen oder kennzeichnen zu lassen. Die Ohrmarken für Schweine sind, entsprechend des Jahresbedarfes, beim Landeskontrollverband...

Alle Betriebe, die in einer der Herstellungs-, Verarbeitungs-, Lagerungs-, Transport- oder Vertriebsstufen von Futtermitteln tätig sind, müssen sich bei ihrem zuständigen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt registrieren lassen. Die Registrierungspflicht gilt für die Tätigkeit von...

Einhufer dürfen aus einem Bestand nur verbracht oder abgegeben werden, wenn sie von einem Dokument zur Identifizierung begleitet sind (Equidenpass). Alle Pferde, geboren ab dem 01.07.2009 müssen innerhalb von sechs Monaten durch einen Transponder gekennzeichnet und mit einem Equidenpass...

Warum? Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer sind nach § 44a Abs. 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) i. V. m. der Mitteilungs- und Übermittlungs-verordnung (MitÜbermitV) verpflichtet, ihnen vorliegende Untersuchungsergebnisse für Dioxine, dioxinähnliche und nicht...

Der Kleinprojektefonds (KPF) wird im Rahmen des Programms INTERREG VI A bereitgestellt. Über ihn werden Fördermittel für kleinere grenzübergreifende Projekte der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit innerhalb der Euroregion Pomerania, in welcher der Landkreis Barnim liegt, eingesetzt. Der...

Veränderungen an Denkmalen sind erlaubnispflichtig. Der Erlaubnis bedarf, wer ein Denkmal entgegen dem Erhaltungsgebot des § 7 zerstören, beseitigen oder an einen anderen Ort verbringen, ein Denkmal instandsetzen, in seiner Substanz, seinem Erscheinungsbild oder in sonstiger Weise verändern,...

Veränderungen an Bodendenkmalen sind erlaubnispflichtig. Der Erlaubnis bedarf, wer die bisherige Bodennutzung von Grundstücken, von denen bekannt ist, dass sie Bodendenkmale bergen verändern will. Veränderungen sind insbesondere das Verlegen von Leitungen, Schachtarbeiten für Gruben und...

Die Veränderung von Bäumen ist verboten und erfordert deshalb in den meisten Fällen eine Genehmigung. Das gilt für: FällungenBeschneiden/KappungenSchachtarbeiten/Versiegelungen im Wurzelbereich bei Bäumen ab einem Stammumfang ab 60 Zentimetern. Ordnungsgemäße und fachgerechte Pflege- und...

Die „Richtlinie des Landkreises Barnim über die Gewährung von Zuwendungen für Initiativen zu Projekten des Naturschutzes und der Landschaftspflege“ hat die Zielstellung, regionale und lokale Initiativen im Landkreis Barnim bei der Vorbereitung, Verwaltung und Nachbereitung von Projekten des...

Der Artenschutz umfasst den Schutz von wildlebenden Tieren und Pflanzen und ihrer Lebensstätten vor der Beeinträchtigung durch den Menschen. Geschützt sind auch ihre Fortpflanzungs- oder Ruhestätten. Von den Verboten können von der unteren Naturschutzbehörde, in bestimmten Fällen vom Landesamt für...

Der Landkreis Barnim unterstützt im Rahmen der ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel Eigentümer oder sonstige Verfügungsberechtigte bei der Erhaltung und Sanierung  ihrer Denkmale. Gefördert werden Maßnahmen an in die Denkmalliste des Landkreises eingetragenen Denkmalen im Sinne des § 2...

Für eine gesunde Ernährung ist die Qualität des Trinkwassers von großer Bedeutung. Durch Probenahmen, Untersuchungen des Trinkwassers und Bewertung der Befunde durch das SG Gesundheitsamt wird regelmäßig die Qualität des Trinkwassers vom Wasserwerk bis zur Entnahmestelle überwacht. Entspricht die...

Grundlage der Anzeigepflicht ist der § 12 des Brandenburgischen Gesundheitsdienstgesetzes in Verbindung mit der Gesundheitsberufs-Anzeigeverordnung.Üben Sie einen anzeigepflichtigen Gesundheitsberuf aus oder möchten Angaben zu Ihrer Tätigkeit aktualisieren dann wenden Sie sich bitte an...

Wenn Sie erstmalig außerhalb des privaten hauswirtschaftlichen Bereichs Lebensmittel herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen möchten, benötigen Sie einen Nachweis über eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz.Die Belehrung wird durch das Gesundheitsamt durchgeführt. Die ausgestellte...

Die untere Denkmalschutzbehörde ist für die Erteilung von Bescheinigungen zur Anwendung der §§ 7i, 10f,10g und 11b Einkommensteuergesetz (EStG) zuständig. Die Bescheinigung dient zur Vorlage beim Finanzamt. Aufwendungen für Herstellungsmaßnahmen können steuerlich geltend gemacht werden, wenn die...

Bauordnungsrechtliche Auskünfte beinhalten Informationen über die rechtlichen Voraussetzungen für die Nutzung/Bebauung einzelner Grundstücke bzw. die Zulässigkeit von Vorhaben (Neubau, Erweiterung, Änderung, Nutzungsänderung oder Erneuerung einer baulichen Anlage o.ä.) ungeachtet notwendiger...

Entsprechend dem Gesetz über die Brandenburgische Bauordnung in der derzeitigen gültigen Fassung vom 9. Februar 2021 erfolgt die Führung eines Baulastenverzeichnisses durch die Bauaufsichtsbehörde. Baulasten wurden und werden aufgrund dieser bauordnungsrechtlichen Vorschriften...

Bauplanungsrechtliche Auskünfte beinhalten Informationen über die rechtlichen Voraussetzungen für die Nutzung/Bebauung einzelner Grundstücke bzw. die Zulässigkeit von Vorhaben (Neubau, Erweiterung, Änderung, Nutzungsänderung oder Erneuerung einer baulichen Anlage o.ä.) ungeachtet notwendiger...

Gemäß § 84 Abs. 3 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) können Baulasten gelöscht werden sobald ein öffentliches Interesse an der Baulast nicht mehr besteht. Vor dem Verzicht sollen die oder der Verpflichtete und die durch die Baulast Begünstigten angehört werden. Der Verzicht wird mit der Löschung...

Bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde kann in Bauakten von laufenden bauaufsichtlichen Verfahren oder auch in abgeschlossene Verfahrensakten Einsicht genommen werden. Der Antrag auf Akteneinsicht ist schriftlich (inkl. Unterschrift) einzureichen. Anträge auf Akteneinsicht senden Sie per Post oder...

Für Schafe und Ziegen, die nach dem 31.12.2009 geboren sind, ist die Kennzeichnung EU-weit geregelt und die elektronische Kennzeichnung vorgeschrieben. Schafe und Ziegen sind grundsätzlich mit 2 Ohrmarken oder durch Fußfessel zu kennzeichnen, wobei ein Kennzeichen elektronischer Art sein...

Registrierung der landwirtschaftlichen Unternehmen im Betriebsregister Prof-Ident Pflicht nur bei Beantragung von Fördermitteln

Beim Handel mit landwirtschaftlichen Zucht- und Nutztieren sind viele tierseuchenrechtliche Vorschriften zu beachten. Hierbei unterscheidet man in: nationalen Handel innergemeinschaftlichen Handel Handel aus / in Drittländer

Zur Ausstellung eines Sachkundenachweises gemäß Tierschutzschlachtverordnung ist ein Antrag zu stellen.

Die untere Bodenschutzbehörde führt ein Kataster über die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Altlasten und Altlast-Verdachtsflächen. Laut § 4 des Umweltinformationsgesetzes hat jeder Anspruch auf freien Zugang zu Informationen über die Umwelt, die bei einer Behörde vorhanden sind....

Für die Aufnahme, Prüfung und Bearbeitung von Anzeigen über illegale Abfallablagerungen (auch Autowracks) ist die untere Abfallwirtschaftsbehörde (UAWB) zuständig. Hier werden die entsprechenden Anzeigen entgegengenommen und die notwendigen Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und...

Für die Inanspruchnahme der Leistungen, Einrichtungen und Anlagen der Abfallentsorgung und für die umweltgerechte Ablagerung der Abfälle werden die Abfallgebühren erhoben. Die Abfallgebührenbescheide gehen den Kunden jeweils im 1. Quartal des Veranlagungsjahres zu und sind zum 30.04. und 30.09....

In Vorbereitung eines Bauvorhabens beabsichtigen Sie auf Ihrem Grundstück bauliche Anlagen zurück zu bauen. Dabei fallen Abfälle an.Das bedeutet für Sie, dass der unteren Abfallwirtschaftsbehörde (uAWB) spätestens 4 Wochen nach Beendigung der Abrissarbeiten der Verbleib der Abfälle...

Eigenbedarf Gemäß § 49 Wasserhaushaltsgesetz sind Erdaufschlüsse wie Brunnenbohrungen zur Grundwasserentnahme für die Gartenbewässerung oder die Trinkwasserversorgung eines Wohn- oder Wochenendhauses sowie zur Löschwasserversorgung einen Monat vor Beginn der Errichtung schriftlich anzuzeigen....

Der Landkreis Barnim unterstützt mit dem Kreisentwicklungsbudget Investitionen in den ländlichen Raum. Gefördert werden kommunale Investitionen, die der nachhaltigen ländlichen Entwicklung und damit dem Ausgleich wirtschaftlicher und sozialer Disparitäten innerhalb des Gebietes des Landkreises...

Tierhalter sind verpflichtet, Bestandsregister nach Tierarten getrennt, in handschriftlicher oder elektronischer Form zu führen. Die Eintragungen sind unverzüglich nach Ausführung der aufzeichnungspflichtigen Tätigkeit vorzunehmen. Das Bestandsregister muss drei Jahre lang aufbewahrt werden. Diese...

Vor Beginn der Tätigkeit müssen folgende Betriebe angezeigt werden: Tierärztliche Hausapotheke; Tierheilpraxis; Hufschmied/Klauenpfleger; Besamer

Gemäß § 2 BAföG kann ein Anspruch auf BAföG während des Besuchs z. B. an einer weiterführenden allgemeinbildenden Schule ab Klasse 10  einem einjährigen Bildungsgang BFS-G (Berufsfachschule Grundbildung) nach dem Ende der zweimonatigen Orientierungsphase (mind. 20 Wochenstunden) BFSG+...

Leistungen nach dem Brandenburgischen Ausbildungsförderungsgesetz können alle beantragen, die ihren ständigen Wohnsitz im Land Brandenburg haben, den Bildungsgang der gymnasialen Oberstufe oder den 2-jährigen Bildungsgang zum Erwerb der Fachhochschulreife in Vollzeitform an einer Schule in...

Im Jugendamt können folgende Erklärungen, nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung, beurkundet werden - auch bereits vor der Geburt des Kindes/der Kinder: Vaterschaftsanerkennungen und dazugehörige Zustimmungserklärungen gemeinsame elterliche Sorge Unterhaltsverpflichtungen Für...

Das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) – bis 31. Juli 2016 noch Meister-BAföG genannt – ist ein altersunabhängiges Förderangebot für Alle, die Ihre Chancen mit einer Aufstiegsfortbildung nutzen wollen. Die Förderung umfasst alle Formen der beruflichen Fortbildung. Mit dem AFBG wird die...

Das Jugendamt wird Amtsvormund nach § 1793 BGB, wenn ein Minderjähriger (Kind/Jugendlicher) nicht unter elterlicher Sorge steht. Eine Amtsvormundschaft tritt per Gesetz oder gerichtlicher Entscheidung ein. Werden nur Teile der elterlichen Sorge entzogen, sprechen wir von einer Amtspflegschaft. Eine...

Niederschlagswasser von bebauten und befestigten Flächen ist Abwasser im Sinne des Brandenburgischen Wassergesetzes. Die Einleitung von Niederschlagswasser durch Versickerung in das Grundwasser und in Oberflächengewässer kann eine erlaubnispflichtige Gewässerbenutzung darstellen. In diesem Kontext...

März 2024 Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung - Für Jäger außerhalb von Restriktionsgebieten Hinweise zur Probenahme für Jagdausübungsberechtigte  Februar 2024 Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung - Aufhebung Sperrzone 2 Anlage 1 - Karte Restriktionsgebiete Anlage 2 -...

Schadstoffe aus Haushalten im Landkreis Barnim Für die Entsorgung von Schadstoffen aus Haushalten im Landkreis stehen die stationären Schadstoffsammelstellen auf den Recyclinghöfen Bernau und Eberswalde sowie das Schadstoffmobil zur Verfügung.  Zu den Schadstoffen zählen unter anderem Farben,...

Soweit nicht die Gemeinden Träger der Straßenbaulast für die Ortsdurchfahrten sind, werden für die Kreisstraßen die Aufgaben der Straßenbaubehörde durch den Landkreis Barnim wahrgenommen. Darüber hinaus erfolgt hier die Wahrnehmung der Straßenaufsicht als allgemeine untere Landesbehörde, soweit...

Die Abteilung Finanzverwaltung/Controlling im Bereich Soziales ist als Stabsstelle direkt der Dezernentin für Jugend, Gesundheit und Soziales zugeordnet. Hier erfolgen die Haushaltsplanung, das Haushaltscontrolling sowie die Abwicklung von relevanten Zahlungsvorgängen für alle Ämter des Dezernats.

Der Aufgabenbereich Entgeltwesen umfasst die Bearbeitung, Durchführung und Abschluss von Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen für Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe, der Pflege sowie der Jugendhilfe.

Die Zuwendungen für verschiedene soziale Leistungsangebote (z. B. Frauenhaus, Schuldnerberatung) werden geprüft und bewilligt. Seit dem Jahr 2020 erfolgt die Bearbeitung der Anträge aus Mitteln der Richtlinie zur Förderung von Ehrenamt und Zivilgesellschaft im Landkreis Barnim - Stand 2021 Hier...

Die Wirtschaftliche Jugendhilfe gewährleistet die Finanzierung von ambulanten, teilstationären und stationären Hilfeleistungen für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige. Dieses Aufgabengebiet umfasst auch die Kostenheranziehung der kostenbeitragspflichtigen Elternteile, die Geltendmachung von...

Die Erstellung des Berichtes umfasst alle Einrichtungen, Leistungen bzw. Angebote innerhalb des Landkreises Barnim. Der vorliegende Qualitätsentwicklungsbericht dient vordergründig den Ist-Zustand der Leistungsangebote abzubilden und deren Umsetzung, sowie Veränderungen in der Struktur- und...