Beschreibung
Alle Arbeitsabläufe beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln (Ausnahme: der private häusliche Bereich) müssen so erfolgen, dass gewährleistet wird, dass nur sichere und zum Verzehr geeignete Lebensmittel angeboten werden. Einrichtungen, in denen Lebensmittel zubereitet, behandelt, verarbeitet, gelagert oder in den Verkehr gebracht werden, müssen so beschaffen sein, dass sie den allgemeinen Anforderungen an Hygiene, Eigenkontrolle und Rückverfolgbarkeit entsprechen. Der jeweilige Lebensmittelunternehmer trägt die alleinige Verantwortung und Sorgfaltspflicht.
Benötigte Unterlagen
Der Beginn der Tätigkeit als Lebensmittelunternehmer muss bei dem örtlich zuständigen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt angezeigt werden. Diese Anzeige kann formlos über E-Mail, Post oder telefonisch oder auch unter Nutzung des Formulars "Anzeige Lebensmittelunternehmen" erfolgen. Die Anmeldung beim Gewerbeamt muss parallel erfolgen.
Rechtsgrundlage(n)
- Verordnung EG Nr. 178/2002 vom 28.01.2002 (L 31)
- Verordnung EG Nr. 852/2004 vom 29.04.2004 (L 226)
- Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln (Lebensmittelhygiene-Verordnung - LMHV) vom 08.08.2007 (BGBL 2016 I Nr. 29 S. 1470)
- Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektions-schutzgesetz - IfSG) vom 20.07.2000 (BGBL I S. 1045)
Weitere Rechtsgrundlagen entnehmen Sie bitte den Merkblättern.
Formulare
Anzeige Lebensmittelunternehmen (BAR-LM-05-FOB-535 Anzeige_LM Unternehmen V1 rev09-05-2025bb)
Antrag EG Zulassung BAR-LM-05-FOB-102 Antrag_Zulassung V4 rev07-05-2024
Weitere mitgeltende Formulare zum Antrag EG Zulassung sind beim Veterinäramt zu erfragen.
Merkblätter
Anforderungen an Lebensmittelunternehmen
Mindestanforderungen für Lebensmittelverkaufsstände und mobile Verkaufswagen auf Märkten oder Volksfesten
Lebensmittelrechtliche Mindestanforderungen für Großveranstaltungen
Lebensmittelrechtliche Mindestanforderungen in der Kindertagespflege
Anforderungen HACCP
HACCP Tabelle
EG-Zulassungsverfahren
Sushi - Herstellung und Kontrollsystem